KassenSichV / Kassen-Nachschau

Mit dem „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ werden die Vorgaben für den Einsatz von elektronischen Kassensystemen jetzt weiter verschärft. Nun tritt zum 1. Januar 2020 die ebenfalls im Gesetz verankerte Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) in Kraft, die eine einheitliche technische Sicherheitseinrichtung verlangt.

Wir sagen Ihnen, worauf Sie achten müssen.

Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und Technische Sicherheitseinrichtung (TSE)

Mit dem „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ wurden die Vorgaben für den Einsatz von elektronischen Kassensystemen weiter verschärft. Seit 2017 müssen Geschäftsvorgänge, die mittels elektronischer Kassensysteme erstellt worden sind, jederzeit verfügbar, unverzüglich lesbar und maschinell auswertbar aufbewahrt werden. Das Gesetz sieht daher eine Einzelaufzeichnungspflicht der Kassenvorgänge vor.

Ab 2018 wurde die Möglichkeit der Kassen-Nachschau eingeführt. Dies ist ein eigenständiges Verfahren, bei dem ohne vorherige Ankündigung und außerhalb einer Außenprüfung ein Kassensturz zur Aufklärung steuererheblicher Sachverhalte durch die Steuerprüfung durchgeführt werden kann.

Diese gesetzlichen Vorgaben sind vollständig in den ADG Kassensystemen K4000 V und ADGRAYCE T rechtskonform umgesetzt.

Dieses Gesetz legt lediglich fest, dass die Vorgaben eingehalten werden müssen, sagt aber nicht genau wie. Daher gilt ab 2020 nun die KassenSichV samt TSE, in der festgelegt wird, wie die Kassenhersteller das Gesetz im Detail umzusetzen haben.

Die nachfolgende Auflistung gibt erste Antworten auf Fragen, die sich für Apothekerinnen und Apotheker bei der KassenSichV / TSE in der Praxis stellen können.

Bitte beachten Sie:
Da die ADG als Softwarehaus keine Rechts- und Steuerberatung durchführen darf, gelten die Ausführungen als unverbindlich und können sich durch Gesetzgebung und den Erkenntnissen aus Maßnahmen der Finanzverwaltung ändern. Wir empfehlen Ihnen daher eine sachkundige Beratung beim Steuerberater oder Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

Nutzen Sie auch die Möglichkeit, an einer unserer Veranstaltungen mit Herrn Dr. Bellinger im Spätherbst zu den Themen Kassensicherungsverordnung und Telematikinfrasturktur teilzunehmen. Alle Termine und Informationen finden Sie hier.

Die wesentlichen Fragen und Antworten im Überblick

  • Ab dem 1. Januar 2020 müssen alle elektronischen Aufzeichnungssysteme über eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung verfügen.
  • Über eine einheitliche digitale Schnittstelle muss jederzeit eine fehlerfreie Datenübermittlung von Grundaufzeichnungen an das Finanzamt möglich sein.
  • Alle Geschäftsvorfälle müssen mit Belegen nachgewiesen werden (Bonpflicht).
  • Alle elektronischen Kassen müssen bei dem Finanzamt gemeldet werden.

Sie setzt sich zusammen aus:

  • aus einem Sicherheitsmodul. Das Sicherheitsmodul stellt das Herzstück der Sicherungseinrichtung dar. Sie erstellt für jeden Kassenvorgang eine Transaktionsnummer und speichert diese ab. Da ausnahmslos jeder Vorgang damit verknüpft wird, kann somit festgestellt werden, ob ein Kassenvorgang fehlt oder nachträglich verändert wurde. Auch sonstige Vorgänge, wie Stornos usw. werden protokolliert.
  • einem Speichermedium. Das Speichermedium wird voraussichtlich ein USB-Stick bzw. eine SD-Karte sein. Zudem ist auch eine Cloud-Lösung denkbar.
  • und der einheitlichen digitalen Schnittstelle. Die Schnittstelle gewährleistet einen sicheren und manipulationsfreien Datentransfer zur Finanzverwaltung, z.B. im Rahmen einer Außenprüfung oder Kassen-Nachschau.

Potentielle Anbieter einer TSE sind verpflichtet, ihre technische Lösung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nach detaillierten technischen Richtlinien zertifizieren zu lassen. Zur Realisierung dieser Schnittstelle hat das Bundesfinanzministerium (BMF) zusammen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Vorschriften und Vorgaben für die programm- und datentechnische Funktionsweise der technischen Sicherheitseinrichtung erlassen.

Aktuell befinden sich verschiedene Hardwarelösungen im Test und in der Zertifizierung durch das BSI. Bedauerlicherweise ist bislang jedoch noch kein Produkt vollständig marktreif. Potenzielle Anbieter rechnen erst mit einer Lieferfähigkeit im Laufe des 4. Quartals 2019.

Jedem Kunden in der Apotheke muss einen Kassenbon über die bezogenen Waren und Dienstleistungen angeboten werden, ob er ihn annimmt oder nicht. Damit soll unter anderem vermieden werden, dass beim Kassiervorgang falsche Angaben gemacht oder gar Positionen weggelassen werden.

Ab dem kommenden Jahr müssen alle dann neu installierten Kassensysteme beim zuständigen Finanzamt angemeldet werden und zwar innerhalb von vier Wochen nach Inbetriebnahme.

Die Anmeldung kann jedoch vermutlich auf elektronischem Wege passieren. Hierüber gibt es jedoch noch keine konkreten Informationen.

Daher gilt: Genaueres bleibt abzuwarten.

In Anbetracht der Tatsache, dass der Einbau von TSE in alle Kassen des gesamten Einzelhandels in Deutschland nicht fristgerecht erfolgen kann, hat das Bundesministerium der Finanzen eine „Nichtbeanstandungsregelung“ angekündigt, die bis zum 30. September 2020 reichen soll, sofern sich alle Beteiligten um eine zeitgerechte Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen bemühen. Eine bis dahin fehlende Umsetzung wird demnach nicht sanktioniert werden.

Die ADG setzt alles daran, um Sie bis zum 30. September 2020 mit den notwendigen Komponenten auszustatten!

Wir sind mit den Herstellern der technischen Sicherungseinrichtung in engem Kontakt und arbeiten intensiv daran, eine rechtskonforme Hard- und Softwarelösung anbieten zu können.

Fragen und Antworten zur Kassen-Nachschau
in Ihrem ADG Warenwirtschaftssystem

Die nachfolgenden Informationen basieren im Wesentlichen auf dem für ADAS – dem Bundesverband Deutscher Apotheken-Softwarehäuser – erstellten Merkblatt zur Kassen-Nachschau von Herrn Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Bernhard Bellinger. Wir haben diese um die programmtechnischen Details für die korrekte Handhabung Ihres ADG Warenwirtschaftssystems ergänzt.

Die nachfolgende Auflistung gibt erste Antworten auf Fragen, die sich für Apothekerinnen und Apotheker bei der Kassen-Nachschau in der Praxis stellen können.

Bitte beachten Sie:
Da die ADG als Softwarehaus keine Rechts- und Steuerberatung durchführen darf, gelten die Ausführungen als unverbindlich und können sich durch Gesetzgebung und den Erkenntnissen aus Maßnahmen der Finanzverwaltung ändern.

Wir empfehlen Ihnen daher eine sachkundige Beratung beim Steuerberater oder Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

Die wesentlichen Fragen und Antworten im Überblick

Die Kassen-Nachschau durch die Finanzverwaltung ist Bestandteil des Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen digitaler Grundaufzeichnungen. Das Gesetz ändert die einschlägigen Paragrafen der Abgabenordnung (im Folgenden AO).

Im §146b AO heißt es unter anderem dazu:

Absatz 1
Zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen und Buchungen von Kasseneinnahmen und Kassenausgaben können die damit betrauten Amtsträger der Finanzbehörde ohne vorherige Ankündigung und außerhalb einer Außenprüfung, während der üblichen Öffnungszeiten die Geschäftsräume von Steuerpflichtigen betreten, um Sachverhalte festzustellen, die für die Besteuerung erheblich sein können.

Absatz 2
Die von der Kassen-Nachschau betroffenen Steuerpflichtigen haben dem mit der Kassen-Nachschau betrauten Amtsträger auf Verlangen Aufzeichnungen, Bücher sowie die für die Kassenführung erheblichen sonstigen Organisationsunterlagen über die der Kassen-Nachschau unterliegenden Sachverhalte und Zeiträume vorzulegen und Auskünfte zu erteilen, soweit dies zur Feststellung der Erheblichkeit nach Absatz 1 geboten ist.

Liegen die in Satz 1 genannten Aufzeichnungen oder Bücher in elektronischer Form vor, ist der Amtsträger berechtigt, diese einzusehen, die Übermittlung von Daten über die einheitliche digitale Schnittstelle zu verlangen oder zu verlangen, dass Buchungen und Aufzeichnungen auf einem maschinell auswertbaren Datenträger nach den Vorgaben der einheitlichen digitalen Schnittstelle zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten trägt der Steuerpflichtige.

Absatz 3
Wenn die bei der Kassen-Nachschau getroffenen Feststellungen hierzu Anlass geben, kann ohne vorherige Prüfungsanordnung zu einer Außenprüfung übergegangen werden, auf die schriftlich hingewiesen wird.

Die Kassen-Nachschau ist seit dem 1. Januar 2018 zulässig.

Ansprechpartner ist nur der Inhaber der Apotheke. Die AO spricht vom (betroffenen) Steuerpflichtigen bzw. Inhaber. Damit scheiden Mitarbeiter der Apotheke als Ansprechpartner für die konkrete Durchführung der Kassen-Nachschau aus.

Ist der Inhaber der Apotheke nicht anwesend, hat der Kassen-Nachschauer das anwesende Personal aufzufordern, ihn herbeizubitten. Ist dem Inhaber wegen der großen Entfernung oder wegen eines anderweitigen Termins nicht zumutbar, in die Apotheke zu kommen, ist die Kassen-Nachschau abzubrechen.

Dies sollte jedoch nur in berechtigten Ausnahmefällen erfolgen, da der eine oder andere Kassen-Nachschauer geneigt sein wird, direkt eine reguläre Betriebsprüfung zu veranlassen.

Nur der Inhaber, nicht der Filialleiter. Der Filialleiter ist weder betroffener Steuerpflichtiger noch Inhaber, regelmäßig nicht einmal für die wirtschaftliche und kaufmännische Leitung der Filiale zuständig, ja nicht einmal leitender Angestellter, sondern hat nur pharmazeutisch die „persönliche Leitung“. Würde man den Filialleiter bei der Kassen-Nachschau als Auskunfts- und Vorlagepflichtigen adressieren, wäre der Inhaber gezwungen, dem Filialleiter Zugang zu seinen existentiellen, wirtschaftlichen Daten zu gewähren. Das dürfte nicht zumutbar sein. Das Personal sollte also den Inhaber informieren. Kommt der Inhaber direkt zeitnah in die Apotheke, wird der Prüfer auf ihn warten, andernfalls die Prüfung abbrechen müssen, sofern der Inhaber den Filialleiter nicht (am besten vorab) ausnahmsweise legitimiert, dem Kassen-Nachschauer die angeforderten Informationen zu geben.

Nein, man hat keinen Anspruch auf eine Vertagung der Kassen-Nachschau, außer der Inhaber der Apotheke ist nicht verfügbar (siehe "Wer ist bei der Kassen-Nachschau einer Filiale zuständig?").

Nach dem Gesetzeswortlaut führt die Kassen-Nachschau ein „Amtsträger“ durch. Dazu gehören insbesondere Verwaltungsangestellte im Finanzamt, nicht zwingend Beamte, auch nicht zwingend Außenprüfer. Hilfskräfte bei öffentlichen Aufgaben (zum Beispiel Registratur- und Schreibkräfte) kommen danach als Kassen-Nachschauer aber nicht in Betracht.

Nein, der Kassen-Nachschauer darf auch einen Testkauf durchführen und sich zunächst verdeckt vergewissern, ob der Inhaber der Apotheke anwesend ist.

Ja, er muss einen Dienstausweis und ein Schriftstück des Finanzamtes vorlegen, das ihn zur Kassen-Nachschau im konkreten Fall legitimiert.

Zur geschäftsüblichen Zeit. In der Praxis sind dies die Öffnungszeiten der Apotheke. Wird aufgrund von Notdienst oder anderen Gründen in der geschlossenen Apotheke gearbeitet, ermächtigt dies nicht zur Kassen-Nachschau.

Nein, der Inhaber der Apotheke darf seinen Steuerberater oder Anwalt hinzuziehen. Der Kassen-Nachschauer muss jedoch nicht warten, bis dieser vor Ort ist.

Ja, das Recht bezieht sich allerdings ausschließlich auf Geräte und Typenschilder, nicht auf Personen. Dies ergibt sich entsprechend aus der Rechtslage bei der Umsatzsteuer-Nachschau.

Ja, aber nur für den Bereich, auf den sich die Kassen-Nachschau bezieht.

Der Kassen-Nachschauer darf überprüfen,

  • ob das Kassenbuch in der Apotheke korrekt geführt wird,
  • ob sämtliche Zahlungsvorgänge über das Kassensystem erfasst werden,
  • ob die Organisationsunterlagen vorliegen,
  • ob die Kasse kassensturzfähig ist.

Erst ab 2020 darf der ordnungsgemäße Einsatz des elektronischen Aufzeichnungssystems geprüft werden. Die Überprüfung der generellen Einhaltung der GoBD ist nur Gegenstand einer Betriebsprüfung und nicht der Kassen-Nachschau.

Das Kassenbuch wird in Ihrem ADG Warenwirtschaftssystem als Tagesabschluss, über alle Kassen mit allen Geschäftsvorgängen, geführt.

Die Korrektheit wird anhand folgender Kriterien vom Kassen-Nachschauer geprüft:

  • Zeitnahe Erfassung aller Geschäftsvorgänge und Geldbewegungen,
  • Tägliches Zählen der Kassen und Protokollierung von Kassendifferenzen,
  • Durchführung eines Tagesabschlusses täglich nach Geschäftsende

Der laufende Geschäftsbetrieb ist kurz zu unterbrechen, zum Bar-Bestand vom Geschäftsschluss des Vortages werden die Bareinnahmen und -ausgaben des laufenden Tages addiert und mit dem Kassen-Ist-Bestand verglichen. Es darf sich bei ordnungsgemäßer Kassenführung nur eine geringe Differenz ergeben aus typischen Kassendifferenzen, die insbesondere durch Wechselgeldtransaktionen entstehen.

 

Nein, ein Zählprotokoll ist grundsätzlich nicht geschuldet. Nach Aussage renommierter Steuerprüfer ist das Zählprotokoll auf jeden Fall empfehlenswert, da es bei Kassen-Nachschau und Steuerprüfung die Nachvollziehbarkeit erhöht und somit eine Indizwirkung besitzt.

Es sind folgende Unterlagen bei einer Kassen-Nachschau vorzulegen:

Technische Systemdokumentation
- mit Beschreibung der Warenwirtschafts-Soft- und Hardware
- Funktionsweise des Programms
- Datenbankstrukturen und -felder

Betriebsdokumentation
- Datensicherungskonzept
- Protokollierung der Parameter
- Schnittstellen

Anwenderdokumentation
- Bedienerhandbuch
- Programmänderungen

Sowohl die Verfahrensdokumentation als auch das Bedienerhandbuch samt Änderungsmitteilungen zu den
jeweiligen Softwareversionen finden Sie in Ihrem ADG Warenwirtschaftssystem.

S3000
Zum Herunterladen der Dokumente öffnen Sie die S3000 Hilfe Online in Ihrem Warenwirtschaftssystem
über den Button „ADG“ > „ADG – Module“ > „S3000 Hilfe Online“.
Direkt auf der Startseite finden Sie den weiterführenden Link zur Kassen-Nachschau.

A3000
In A3000 finden Sie die Informationen zur Kassen-Nachschau über den Button „Hilfe“ > „Kassenprogramm
(Frontoffice)“. Auf der Startseite finden Sie den weiterführenden Link zur Kassen-Nachschau.

Internes Kontrollsystem (IKS)

Zu unserer Softwarelösung ADG IKS finden Sie Informationen auf unserer Website unter www.adg.de/apothekenfuehrung/adg-iks

Die Definition befindet sich in §4 der KassenSichV vom 26. September 2017:

Die digitale Schnittstelle ist ein Baustein der zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung und beinhaltet die Datensatzbeschreibung für den standardisierten Datenexport an die Finanzbehörde. Sie stellt eine einheitliche Strukturierung und Bezeichnung der nach §146a Absatz 1 AO aufzuzeichnenden Daten in Datenschema und Datenfelderbeschreibung für die Protokollierung und Speicherung sicher.

Die technische Sicherheitseinrichtung wird von ADG fristgerecht und vollumfänglich in Ihr ADG Warenwirtschafts- und Kassensystem integriert. Weitere Informationen erhalten Sie zu gegebener Zeit.

Nein, sie ist erst ab dem 1. Januar 2020 geschuldet.

Nein, der Kassen-Nachschauer darf keinen USB-Stick anschließen und Daten abziehen. Bis die digitale Schnittstelle verpflichtend wird, hat der Kassen-Nachschauer nur einen Anspruch darauf, dass ihm die von ihm angeforderten Daten und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Sollte dies der Fall sein, so wenden Sie sich bitte an die ADG Hotline 0911 377-391-222.

Nach der AO schuldet grundsätzlich der Apotheker auf seine Kosten die Zurverfügungstellung. Es ist aber davon auszugehen, dass Betriebsprüfer USB-Sticks mitbringen, um nicht in die Lage zu kommen, mangels Speichermedium, Daten nicht mitnehmen zu können.

Nein, es ist davon auszugehen, dass nur die für eine Kassen-Nachschau relevanten Daten von Geschäftsvorgängen zu übergeben sind.

Informationen rund um ADG IKS – Internes Kontrollsystem für Apotheken finden Sie hier.